Was bedeutet Rechtsstaatlichkeit?
Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte sind die Basis für ein gutes Zusammenleben in Europa. Rechtstaatlichkeit mag ein komplexes Konzept sein, doch ihr Prinzip ist einfach: ein Leben auf Basis von gleichen Chancen, gleicher Freiheit und gleichen Rechten. Sie existiert nicht nur in Gesetzen, sie berührt auch unser alltägliches Leben.
Rechtsstaat in Ungarn
Seit 2010 steht die Rechtsstaatlichkeit in unserem Nachbarland Ungarn unter Beschuss – und damit auch die Menschenrechte. Erfahre im Video, was das für die Menschen in Ungarn bedeutet und warum Rechtsstaatlichkeit uns alle tagtäglich im Alltag betrifft.
Rechtsstaatlichkeit ist die Basis für ein gutes Zusammenleben in Europa
Die ungarische Regierung stößt wegen der anhaltenden Einschränkung der Menschenrechte und Verstößen gegen das EU-Recht immer wieder auf gesellschaftlichen Widerstand und steht international in der Kritik. Ungarn wird – neben Polen – auf EU-Ebene zurzeit einem speziellen Verfahren unterzogen, der Anwendung des sogenannten Artikel 7.1 des EU-Vertrags. Dieses Verfahren wurde noch nie zuvor ausgelöst. Es bedeutet, dass der Rat, also die Mitgliedstaaten, eine Einschätzung darüber abgeben, ob diese Länder Gefahr laufen, die „Gründungswerte“ der EU ernsthaft zu verletzen. Diese Werte schließen die Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Menschenrechte, der Menschenwürde und der Gleichbehandlung ein.