Menschenrechte im Iran

Verschwindenlassen, Folter und andere Misshandlungen sind im Iran weit verbreitet und werden systematisch angewendet, ohne geahndet zu werden. Gerichte verhängen Körperstrafen, die der Folter gleichkommen, wie Auspeitschungen und Amputationen. Das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren wird systematisch verletzt. Die Todesstrafe dient als Mittel der politischen Unterdrückung und trifft zunehmend Angehörige ethnischer Minderheiten. Allein im Jahr 2023 wurden im Iran mindestens 853 Menschen hingerichtet. Amnesty International fordert dringend ein entschlossenes Vorgehen der internationalen Gemeinschaft, um die erschreckende Zunahme von Hinrichtungen zu stoppen.

Die landesweiten „Woman Life Freedom“ Proteste, ausgelöst durch den Tod der 22-jährigen Mahsa (Zhina) Amini am 13. September 2022, wurden von den iranischen Behörden brutal niedergeschlagen. Amnesty International hat aufgedeckt, dass die oberste Militärbehörde im Iran die Kommandierenden der Streitkräfte aller Provinzen angewiesen hat, „mit aller Härte“ gegen Menschen vorzugehen. Die Sicherheitskräfte schlugen die Proteste mit unrechtmäßiger Gewalt und Massenverhaftungen nieder. Sie schossen unrechtmäßig mit scharfer Munition und Metallkugeln.

Hunderte von Männern, Frauen und Kindern wurden getötet und Tausende verletzt. Zehntausende wurden willkürlich festgenommen, zu Unrecht verfolgt und inhaftiert, weil sie friedlich ihre Menschenrechte wahrgenommen hatten. Amnesty International zeigte in einem Bericht auf, wie iranische Sicherheitskräfte 2022 auch Vergewaltigungen und andere Formen sexualisierter Gewalt einsetzten, um friedlich Protestierende einzuschüchtern und zu bestrafen.

Nach dem "Woman Life Freedom" Aufstand unterdrücken die Behörden das Recht auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und friedliche Versammlung weiter und gehen verstärkt gegen Frauen und Mädchen vor, die sich dem Verschleierungsgesetz widersetzen. Auch LGBTQIA+ Personen und Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten sind Diskriminierung und Gewalt ausgesetzt.

Amnesty International hat Beweise dafür vorgelegt, dass die Inhaftierungen von europäischen Staatsbürger*innen durch den Iran in mindestens zwei Fällen eine Geiselnahme darstellen. Amnesty fordert alle betroffenen Staaten auf, den Geiselstatus von im Iran festgehaltenen Staatsbürger*innen zu untersuchen, darunter auch Österreich.