Menschenrechtsaktivist*innen in Gefahr
1. Mai 2016Menschenrechtsverteidiger*innen in China kommen zunehmend unter Druck. Im Jahr 2015 wurden eine Reihe neuer Gesetze eingeführt, die die Menschenrechte gravierend einschränken.
Die Regierung geht im ganzen Land massiv gegen Menschenrechtsanwält*innen vor. Politisch engagierte Bürger*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen sind nach wie vor Ziel systematischer Drangsalierungen und Einschüchterungen.
Die Behörden verschärfen laufend die Kontrolle über das Internet, die Massenmedien sowie akademische Einrichtungen. Somit wird der Zugang zu unabhängigen Medien erschwert.
Anwält*innen, Journalist*innen und Arbeitsrechtsverteidiger*innen werden immer wieder willkürlich festgenommen, gefoltert und müssen Geständnisse ablegen, die im staatlichen Fernsehen ausgestrahlt werden. Die Haftbedingungen in den Gefängnissen sind miserabel, sodass die Menschen oft dauerhafte gesundheitliche Schäden davontragen müssen.